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Sozialismus
Wir wollen nicht nur einzelne Missstände reparieren. Wir wollen die Verhältnisse verändern, die sie hervorbringen.
Wir Jusos sind demokratische Sozialist*innen. Das heißt für uns: Wir wollen eine Gesellschaft, in der nicht wenige über das Leben vieler bestimmen. Eine Gesellschaft, in der alle Menschen frei, sicher und selbstbestimmt leben können. Unabhängig davon, wie viel Geld sie haben, woher sie kommen oder welchen Beruf sie ausüben.
Unsere Wurzeln liegen in der Arbeiter*innenbewegung. Schon im 19. Jahrhundert haben Menschen dafür gekämpft, dass Arbeitende nicht ausgebeutet werden, dass Demokratie nicht nur auf dem Papier steht und dass ein gutes Leben für alle möglich wird. An diese Tradition knüpfen wir an. Aber wir wissen auch: Sozialismus im 21. Jahrhundert muss neue Antworten geben auf Klimakrise, Wohnungsnot, soziale Ungleichheit, unsichere Arbeit und die enorme Macht großer Konzerne.
Demokratie muss überall gelten
Für uns ist klar: Sozialismus kann nur demokratisch sein. Entscheidungen dürfen nicht von oben herab getroffen werden. Menschen müssen mitreden und mitentscheiden können: in der Politik, im Alltag und auch in der Wirtschaft.
Denn Demokratie endet heute oft dort, wo die Arbeit beginnt. In vielen Betrieben entscheiden wenige Eigentümer*innen oder Vorstände über die Bedingungen vieler Beschäftigter. Dabei sind es die Beschäftigten, die den Reichtum erarbeiten.
Wir wollen deshalb mehr Mitbestimmung, mehr Genossenschaften und mehr demokratische Kontrolle über Wirtschaft. Unternehmen sollen nicht nur dem Profit weniger dienen, sondern den Menschen, die dort arbeiten, und der Gesellschaft insgesamt.
Eigentum bedeutet Macht
Wer viel besitzt, hat viel Einfluss. Das sehen wir beim Wohnungsmarkt, bei großen Konzernen, bei Energieunternehmen oder auf den Finanzmärkten. Einige wenige verfügen über riesige Vermögen, während viele Menschen jeden Monat schauen müssen, wie sie Miete, Essen und Rechnungen bezahlen.
Das ist nicht gerecht. Und es ist auch nicht einfach so passiert. Großer Reichtum entsteht oft dadurch, dass andere schlecht bezahlt, abhängig gemacht oder ausgeschlossen werden.
Deshalb stellen wir die Eigentumsfrage. Nicht, weil wir Menschen etwas wegnehmen wollen, sondern weil Freiheit gerecht verteilt sein muss. Wer kaum Geld, keinen sicheren Wohnraum und wenig Mitbestimmung hat, ist nicht wirklich frei. Echte Freiheit braucht soziale Sicherheit, Rechte und Zugang zu Ressourcen.
Freiheit und Gerechtigkeit gehören zusammen
Unser Sozialismus stellt die Lebensrealität der Menschen in den Mittelpunkt. Es geht um bezahlbare Wohnungen, gute Arbeit, faire Löhne, Bildung, Gesundheit, Mobilität und ein sicheres Leben.
Dabei geht es nicht nur um Geld. Auch Herkunft, Geschlecht, Rassismus, Behinderung, Bildungschancen oder gesellschaftliche Anerkennung entscheiden darüber, wer Möglichkeiten bekommt und wer ausgegrenzt wird. Deshalb kämpfen wir gegen jede Form von Unterdrückung und Diskriminierung.
Für uns gehören Freiheit und Gleichheit zusammen. Niemand ist frei, wenn andere über die eigenen Lebensbedingungen bestimmen. Und niemand lebt gerecht, solange Reichtum, Chancen und Macht so ungleich verteilt sind.
Wir wollen Veränderung ohne autoritäre Politik
Wir wollen eine andere Gesellschaft. Aber wir wollen sie demokratisch erreichen. Sozialismus durch Zwang, Gewalt oder Unterdrückung lehnen wir ab.
Unser Ziel ist nicht, Menschen vorzuschreiben, wie sie zu leben haben. Unser Ziel ist, dass alle Menschen überhaupt die Möglichkeit bekommen, ihr Leben selbst zu gestalten.
Deshalb setzen wir auf Demokratie, Solidarität, starke soziale Bewegungen und Gewerkschaften. Wir glauben nicht daran, dass sich die Probleme von selbst lösen, wenn einzelne Reiche oder Konzerne ein bisschen netter werden. Wir wollen die Regeln verändern, nach denen unsere Wirtschaft funktioniert.
Gute Arbeit braucht Macht für Beschäftigte
Wer arbeitet, muss auch mitbestimmen können. Deshalb brauchen wir starke Gewerkschaften, starke Betriebsräte und bessere Streikrechte.
Beschäftigte müssen sich wehren können, wenn Löhne zu niedrig sind, Arbeitsbedingungen schlechter werden oder politische Entscheidungen ihre Lebensrealität ignorieren. Wir setzen uns deshalb dafür ein, politische Streiks und Generalstreiks endlich ernsthaft zu ermöglichen.
Denn Fortschritt wurde nie einfach geschenkt. Er wurde erkämpft. Von Menschen, die sich zusammengeschlossen haben.
Wohnen, Mobilität und Versorgung gehören nicht dem Markt
Ein gutes Leben darf nicht davon abhängen, ob sich etwas für private Unternehmen lohnt. Wohnen, Gesundheit, Bildung, Energie, Pflege und öffentlicher Nahverkehr sind Grundbedürfnisse. Sie müssen für alle zugänglich und bezahlbar sein.
Deshalb wollen wir die öffentliche Daseinsvorsorge stärken. Was alle brauchen, muss auch demokratisch kontrolliert werden. Besonders beim Wohnen ist klar: Wohnungen dürfen keine Spekulationsobjekte sein. Wir wollen mehr gemeinnützigen Wohnraum, starke Mieter*innenrechte und mehr Genossenschaften.
Wohnen ist ein Grundrecht und keine Ware.
Reichtum muss gerecht besteuert werden
Während viele Menschen jeden Euro zweimal umdrehen müssen, wächst der Reichtum einiger weniger immer weiter. Das ist politisch gemacht und es kann politisch geändert werden.
Wir wollen sehr große Vermögen stärker besteuern, Erbschaften gerechter regeln und Finanzmärkte stärker kontrollieren. Wer besonders viel besitzt, muss auch besonders viel Verantwortung für die Gesellschaft tragen.
Dieses Geld wird gebraucht: für gute Kitas und Schulen, bezahlbaren Wohnraum, Bus und Bahn, Klimaschutz, Pflege, Jugendangebote und eine soziale Infrastruktur, die funktioniert.
Solidarität statt Vereinzelung
Der Kapitalismus erzählt uns oft: Jede*r ist allein verantwortlich. Wer scheitert, habe sich eben nicht genug angestrengt. Wir sagen: Das stimmt nicht.
Viele Probleme sind nicht individuell, sondern gesellschaftlich. Zu hohe Mieten, schlechte Löhne, Armut, Diskriminierung oder fehlende Zukunftsperspektiven löst man nicht allein. Man löst sie gemeinsam.
Deshalb wollen wir Solidarität stärken. In Betrieben, Schulen, Hochschulen, Nachbarschaften, Vereinen, Bewegungen und Parteien. Wir arbeiten mit Gewerkschaften und progressiven Kräften zusammen, weil Veränderung nicht nur im Parlament entsteht, sondern überall dort, wo Menschen sich organisieren.
Wofür wir kämpfen
Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der Macht, Eigentum und Chancen gerechter verteilt sind. Für eine Gesellschaft, in der niemand Angst vor der nächsten Mieterhöhung, dem nächsten Einkauf oder der nächsten Rechnung haben muss.
Wir wollen nicht nur einzelne Probleme reparieren. Wir wollen die Verhältnisse verändern, die diese Probleme immer wieder hervorbringen.
Für uns ist demokratischer Sozialismus deshalb kein Begriff aus der Vergangenheit. Er ist unsere Antwort auf die Frage, wie ein gutes Leben für alle möglich wird.